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   LSG Niedersachsen-Bremen, 21.05.2014 - L 4 KR 100/10   

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https://dejure.org/2014,103684
LSG Niedersachsen-Bremen, 21.05.2014 - L 4 KR 100/10 (https://dejure.org/2014,103684)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 21.05.2014 - L 4 KR 100/10 (https://dejure.org/2014,103684)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 21. Mai 2014 - L 4 KR 100/10 (https://dejure.org/2014,103684)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 22.06.2005 - B 12 KR 28/03 R

    Sozialversicherungspflicht - Transportfahrer für einen Auftraggeber - Abgrenzung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 21.05.2014 - L 4 KR 100/10
    Weichen die Vereinbarungen von den tatsächlichen Verhältnissen ab, geben Letztere den Ausschlag (vgl. BSG Urteil vom 22. Juni 2005 - Az.: B 12 KR 28/03 R - in SozR 4-2400 § 7 Nr. 5).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.04.2006 - L 4 KR 57/02

    § 7 Abs. 1 S. 1 Sozialgesetzbuch Viertes Buch (SGB IV) als Beurteilungsmaßstab

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 21.05.2014 - L 4 KR 100/10
    Ausgangspunkt ist daher zunächst das Vertragsverhältnis der Beteiligten, wie es sich aus den von ihnen getroffenen Vereinbarungen ergibt oder sich aus ihrer gelebten Beziehung erschließen lässt (vgl. Senatsurteil vom 26. April 2006, Az: L 4 KR 57/02).
  • LSG Bayern, 22.06.2006 - L 4 KR 93/03

    Begründetheit einer Berufung wegen der Beanstandung der

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 21.05.2014 - L 4 KR 100/10
    Selbst wenn sich ein Hausbetreuer der Hilfe Dritter bedient, so folgt hieraus nicht zwangsläufig eine selbstständige Tätigkeit (Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 22. Juni 2006, L 4 KR 93/03).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 23.02.2016 - L 4 KR 183/13

    Vergütungsanspruch des Krankenhauses für die stationäre Behandlung eines

    Danach verlange der OPS-Code, dass neurologischer Sachverstand eingebunden sein müsse, was die persönliche Anwesenheit eines Neurologen allerdings nicht zwingend voraussetze (SG Fulda, Gerichtsbescheid vom 24. Februar 2012, S 4 KR 100/10).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 03.03.2016 - L 4 KR 183/13
    Danach verlange der OPS-Code, dass neurologischer Sachverstand eingebunden sein müsse, was die persönliche Anwesenheit eines Neurologen allerdings nicht zwingend voraussetze (SG Fulda, Gerichtsbescheid vom 24. Februar 2012, S 4 KR 100/10).
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